Allgemeine Geschäftsbedingungen
Aponautik UG (haftungsbeschränkt)
Lerchenberg 12a
22359 Hamburg
Deutschland
service@aponautik.de
Gesetzlich vertreten durch: Thorsten Janssen
1. Anwendungsbereich, Vertragsgegenstand
1.1. Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) ist die Erbringung der vertragsgegenständlichen Services durch die Aponautik UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Aponautik“) gegenüber dem Kunden. Der Service besteht in Online Video Tutorials, die umfassendes Know-How zum Warenwirtschaftssystem PROKAS® beinhalten. Das Warenwirtschaftssystem PROKAS® selbst ist nicht Gegenstand der Services. Eine Gewährleistung für dessen Funktionalität ist folglich ausgeschlossen.
1.2. Von den AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auch dann keine Anwendung, wenn der Kunde sie Aponautik zur Verfügung stellt und Aponautik diesen nicht widerspricht.
2. Services
2.1. Der Umfang und die Art der beauftragten Services ergeben sich aus der Bestellung bzw. der Leistungsbeschreibung, die Teil der Bestellung ist. Mit Abschluss der Bestellung erhält der Kunde Zugang zu den Online-Tutorials von Aponautik zum Streaming. Unter Streaming ist die mit einer Übermittlung zeitgleiche und unveränderte Nutzung durch den Kunden zu verstehen. Dabei wird keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Kunden erstellt.
2.2. Dem Kunden wird das auf Deutschland begrenzte, nicht-ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare Nutzungsrecht eingeräumt, die Online-Tutorials im nicht-öffentlichen Bereich für gewerbliche Informations- und Schulungszwecke eigener MitarbeiterInnen unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen dieser AGB zu nutzen. Lernfortschritte werden gespeichert, indem bereits gestreamte Videos als „gesehen“ markiert werden.
2.3. Das Nutzungsrecht umfasst die Nutzung des Services während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Kunden oder eines jeweiligen Mitarbeiters des Betriebes im Ausland.
2.4. Soweit sich nicht aus der Bestellung oder der Leistungsbeschreibung von Aponautik etwas anderes ausdrücklich ergibt, hat Aponautik die Services gemäß den Bestimmungen dieser AGB zu erbringen.
2.5. Aponautik hat die Services so zu erbringen, dass der dem Kunden bekannte Zweck der Erbringung erfüllt wird. Hierzu gehören auch Leistungen, die nicht ausdrücklich in einer Leistungsbeschreibung genannt sind, von deren Erbringung jedoch ein neutraler fachkundiger Dritter zur Erfüllung der Services ausgehen kann.
2.6. Die Leistungen von Aponautik in Bezug auf die Services werden ausschließlich in der Europäischen Union erbracht. Dies betrifft auch die Speicherung und die Verarbeitung von Daten des Kunden.
2.7. Aponautik hat die Services nach dem jeweiligen Stand der Technik und in einer Qualität zu erbringen, wie es von einem professionellen Cloud-Anbieter erwartet werden kann.
3. Änderungen der Services
3.1. Änderungen der Services durch Aponautik während der Vertragslaufzeit sind nur zulässig, wenn (i) die Sicherheit nicht beeinträchtigt wird, (ii) die Änderungen ausschließlich zum Vorteil des Kunden sind oder wenigstens nicht zu einer wesentlichen Einschränkung der Services führen.
4. Personal und Subunternehmer
4.1. Aponautik führt die Services in eigener Regie und Verantwortung mit eigenen Mitarbeitern aus. Leiharbeitnehmer dürfen nur eingesetzt werden, wenn die hierfür geltenden örtlichen Vorschriften wie in Deutschland die des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes eingehalten werden.
4.2. Aponautik ist berechtigt, die Leistungserbringung teilweise an den Subunternehmer ALL4NET GmbH zu übertragen. ALL4NET GmbH führt folgende Leistungen durch:
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- Wartung und technische Unterstützung der Plattform
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- Verwaltung der Nutzerzugänge und Zugangsberechtigungen
4.3. Aponautik verpflichtet den eingesetzten Subunternehmer entsprechend den eigenen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden, insbesondere im Hinblick auf Geheimhaltung und Datenschutz.
4.4. Aponautik haftet dem Kunden gegenüber für das Verschulden der von ihm eingesetzten Subunternehmer wie für eigenes Verschulden.
4.5. Weitere, nicht bei Vertragsabschluss ausdrücklich durch den Auftraggeber genehmigte Subunternehmer dürfen nur dann eingesetzt werden, wenn der Kunde diesen zuvor schriftlich zugestimmt hat. Der Auftraggeber darf die Zustimmung nur aus hinreichendem Grund verweigern. Ist der Austausch des verweigerten Subunternehmers Aponautik unmöglich, so teilt Aponautik dies dem Kunden unter Angabe der Gründe mit und hat das Recht, den bestehenden Vertrag zum Monatsende zu kündigen.
4.6. Auf Anforderung des Auftraggebers benennt Aponautik alle Subunternehmer, die für die Erbringung der Services für den Auftraggeber eingesetzt werden. Dabei sind diejenigen Subunternehmer besonders zu bezeichnen, die Zugriff auf Daten des Auftraggebers haben.
5. Vertraulichkeit und Datenschutz
5.1. Die Online-Tutorials von Aponautik stehen dem Kunden nicht für den öffentlichen Gebrauch zur Verfügung. Aponautik weist darauf hin, dass die von Aponautik dem Kunden zur Verfügung gestellten Online-Tutorials rechtlich geschützt sind, insbesondere durch Leistungsschutz- und Urheberrechte. Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte zu kopieren, herunterzuladen, zu verändern oder Dritten zur Verfügung zu stellen, die keine MitarbeiterInnen des jeweiligen Betriebes sind, für den der Nutzungsvertrag abgeschlossen wurde.
5.2. Aponautik gewährleistet den Datenschutz im Sinne der datenschutzrechtlichen Bestimmungen einschließlich technisch-organisatorischer Maßnahmen zum Schutze personenbezogener Daten unter Berücksichtigung der Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität. Für den Datenschutz und die Informationssicherheit gilt zusätzlich die Anlage „Datenschutz“.
5.3. Es ist Aponautik nicht gestattet, personenbezogene Daten des Kunden außerhalb der EU, des EWR oder der Schweiz zu verarbeiten oder Zugang zu diesen zu haben.
5.4. Aponautik hat den Kunden unverzüglich davon zu unterrichten, wenn Dritte Daten des Kunden unbefugt erlangen oder Behörden Zugang zu den Daten des Kunden verlangen oder haben, es sei denn, dies ist dem Auftragnehmer gesetzlich oder per bindender Anordnung untersagt.
5.5. Ändern sich die datenschutzrechtlichen Anforderungen während der Laufzeit des Vertrages, so verpflichtet sich Aponautik, eine entsprechende Änderung der Datenschutzbestimmungen vorzunehmen und den Kunden darüber zu informieren.
6. Geistiges Eigentum und Schutzrechtsverletzungen
6.1. Soweit sich aus diesem Vertrag, insbesondere aus nachfolgenden Regelungen, nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, verbleiben alle Rechte an geistigem Eigentum, z. B. Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder Know-how, die vor Abschluss des Vertrages bestanden haben, bei der Partei, die sie zu diesem Zeitpunkt innehatte.
6.2. Aponautik gewährleistet, dass die Services und deren zweckentsprechende Nutzung durch den Kunden keine Rechte Dritter verletzen.
6.3. Werden gegen eine der Parteien im Zusammenhang mit den Services stehende Ansprüche wegen der tatsächlichen oder vermeintlichen Verletzung von Rechten Dritter geltend gemacht, werden sich die Parteien hierüber unverzüglich unterrichten.
6.4. Entstehen dem Kunden im Zusammenhang mit der Verteidigung oder sonstigen Behandlung von Ansprüchen, die auf einer Verletzung von Rechten Dritter, die von Aponautik zu vertreten ist, beruhen, Kosten und/oder Schäden (einschließlich der Kosten für eine angemessene Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung), wird Aponautik den Kunden von solchen Kosten und Schäden freistellen.
6.5. Die Haftungsbeschränkungen nach Ziff. 9 gelten für die Freistellung nach Ziff. 6.4 nicht. Die Verpflichtung von Aponautik zur Erbringung der Services bleibt unberührt.
6.6. Ist Aponautik die weitere Erbringung der Services in unverändertem Zustand aufgrund der Verletzung der Rechte Dritter nicht möglich, wird Aponautik die Services so ändern, dass dem Kunden die weitere Nutzung der Services ohne die Verletzung der Rechte Dritter möglich ist.
7. Vergütung
7.1. Das Vergütungsmodell von Aponautik ist lizenzbasiert. Details zu dem Vergütungsmodell finden sich unter portal.aponautik.de. Grundlage für Vergütungsansprüche ist die von Aponautik angenommene Online-Bestellung des Kunden auf portal.aponautik.de.
7.2. Für die Erbringung der Services zahlt der Kunde an Aponautik die in der Registrierung vereinbarte Vergütung, die auf dem genannten Vergütungsmodell basiert. Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch Erteilung eines Lastschriftmandates oder Kreditkarte über den Zahlungsdienstleister Stripe erfolgen. Mit Zustimmung zum Lastschrifteinzug ermächtigt der Kunde Aponautik, fällige Entgelte über sein angegebenes Konto einzuziehen.
7.3. Aponautik stellt seine Leistungen jeweils nach einem monatlichen Abrechnungszeitraum in Rechnung. Sofern der Kunde die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang schriftlich beanstandet, gilt die Rechnung als genehmigt. Beanstandete Rechnungen werden von Aponautik geprüft und gegebenenfalls korrigiert.
7.4. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7.5. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist Aponautik berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
8.1. Laufzeit: Der Vertrag beginnt mit der Annahme der Registrierung durch Aponautik und wird für die im Vertrag angegebene Mindestlaufzeit abgeschlossen. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen Monat, sofern er nicht von einer der Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt wird. 8.2. Kündigung durch den Kunden: Die Kündigung des Vertrages ist über einen Button im Account möglich. Nach dem Klicken des Kündigungsbuttons erscheint ein weiteres Fenster zur Bestätigung. Nach der Bestätigung ist das Abonnement zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt.
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- Wirksamkeit der Kündigung: Die Kündigung wird frühestens zum Monatsende wirksam, sofern der Vertrag 14 Tage vor Monatsende gekündigt wurde. Andernfalls wird die Kündigung zum Ende des Folgemonats wirksam, sofern kein späteres Kündigungsdatum angegeben wurde.
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- Hinweis: Durch die Kündigung werden alle Apotheken und Mitarbeiter des Kunden deaktiviert.
8.3. Vertragserneuerung: Der Vertrag kann nach der Kündigung erneuert werden, indem im Account auf „Vertrag erneuern“ geklickt wird.
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- Wirksamkeit der Vertragserneuerung: Die Vertragserneuerung wird sofort wirksam.
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- Hinweis: Durch die Vertragserneuerung werden alle Apotheken und deren Mitarbeiter direkt wieder aktiviert.
8.4. Außerordentliche Kündigung: Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung mehr als zwei Monate in Verzug ist oder gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt. 8.5. Kündigungsform: Jede Kündigung bedarf keiner zusätzlichen schriftlichen Erklärung seitens des Kunden und erfolgt vollständig online durch die oben beschriebenen Schritte.
9. Haftung
9.1. Aponautik haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, unbeschränkt.
9.2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Aponautik nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9.3. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Das Gleiche gilt für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.4. Soweit die Haftung von Aponautik ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Aponautik.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Auf Verträge zwischen Aponautik und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
10.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Aponautik ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
10.4. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Diese AGB treten mit sofortiger Wirkung in Kraft und ersetzen alle früheren Fassungen.
